Stellungnahme der Bürgermeisterkandidatin zum neuen Digitalministerium

Jessica Rausch begrüßt neues Digitalministerium „In einer Zeit, in der wir täglich über unsere Smartphones kommunizieren, Einkäufe online erledigen und Bankgeschäfte per App managen, darf die öffentliche Verwaltung nicht im analogen Zeitalter verharren.“, so ein zentrales Anliegen von Wetters CDU Bürgermeisterkandidatin Jessica Rausch. Die Digitalisierung von Wetter müsse konsequent vorangetrieben werden. „Aber mit Struktur.“, wie Rausch betont. Digitalisierung sei längst kein Nebenschauplatz mehr, sie sei das Rückgrat moderner Verwaltung, Bildung und Infrastruktur. Derzeit seien Zuständigkeiten auf viele Ministerien verteilt, was Prozesse verlangsame und Verantwortungen verwässere. Die Amtsleiterin für Schulen, Kultur und Sport wisse, wovon sie spreche: „Von 2019 bis 2024 betreute ich den DigitalPakt Schule.“ Zu ihren Aufgaben hätten dabei die Planung des Förderprogramms in enger Abstimmung mit den Schulen, die Antragstellung der Fördermittel sowie die Umsetzung und Abwicklung der Maßnahmen über die Jahre 2021 bis 2024 gehört. Ziel sei eine einheitliche digitale Ausstattung der Schulen gewesen: WLAN-Ausbau, elektronische Tafeln, mobile Endgeräte und moderne Lernplattformen.„Diese intensive Arbeit hat mir gezeigt: Digitalisierung braucht nicht nur Technik, sondern Verlässlichkeit, Kommunikation und klare Zuständigkeiten – genau das kann ein Digitalministerium auf Bundesebene leisten.“, ist sich Jessica Rausch sicher. Jetzt dürfe allerdings kein Stillstand eintreten. Die nächste Phase, der DigitalPakt 2.0, stehe vor der Tür. Die Kommunen benötigen eine langfristige Finanzierung, nachhaltigen Konzepte und zentrale Steuerung. „Wir brauchen einen starken, verlässlichen Rahmen, damit Digitalisierung in der Bildung nicht von Zufällen oder Einzelfallengagement abhängt.“ Auch in der Verwaltung liege enormes Potenzial: Viele Bürgerinnen und Bürger wünschten sich einfache, digitale Behördengänge – schnell, verständlich und bürgernah. Doch die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) komme nur schleppend voran. Ein Digitalministerium könne zentrale Standards setzen, Verfahren vereinfachen und gemeinsam mit den Kommunen echte Fortschritte bei der Verwaltungsdigitalisierung erreichen. So könnte die Digitalisierung beschleunigt werden. Ein weiterer zentraler Punkt: Ein Digitalministerium könne die Rahmenbedingungen für einen flächendeckenden, schnellen Breitband- und Mobilfunkausbau schaffen. Nur mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur könnten ländliche und städtische Räume gleichermaßen von den Chancen der Digitalisierung profitieren. Ohne stabiles Netz bleibe digitale Teilhabe für viele Menschen ein leeres Versprechen. „Digitalisierung muss den Alltag der Bürgerinnen und Bürger verbessern und sie beginnt bei uns vor Ort: in den Schulen und im Rathaus.“  Aber sie benötige klare politische Rahmenbedingungen, verlässliche Partner auf Landes- und Bundesebene und echte Strategie statt Stückwerk. Der Bürgermeisterkandidatin sei es wichtig, dass in Wetter die Chancen der Digitalisierung sinnvoll genutzt würden – pragmatisch, durchdacht und im Dialog mit den Menschen vor Ort.